Vor zwei Wochen hat US-Präsident Barack Obama die Wiederwahl geschafft. Neben dem ganzen Trubel um die US-Wahl, fanden die zahlreichen Volksentscheide in den USA fast keine Beachtung. Dabei sind einige Ergebnisse durchaus relevant.
Die Wähler wurden in den vergangenen Wochen neben der US-Präsidentschaftswahl auch zu insgesamt 170 Volksentscheiden in den einzelnen Bundesstaaten aufgerufen. Die interessantesten Entscheidungen haben wir nachfolgend für Sie zusammengefasst.
Gleichgeschlechtliche Ehe
Die wohl wichtigsten Entscheidungen fanden in Maryland, Maine und Washington statt. Dort sollten die Wähler über die gleichgeschlechtliche Ehe abstimmen und entschieden sich dafür. Damit wurde zum ersten Mal bei einem Volksentscheid für die Homo-Ehe gestimmt. Bisher ist die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in Volksentscheiden entweder abgelehnt worden oder wurde in den Staaten, in denen sie bereits erlaubt ist (z. B. Connecticut, Iowa, Massachusetts und New York) von Gerichten beschlossen. In Minnesota wurde darüber abgestimmt, ob in der Landesverfassung die Ehe als Bund von Mann und Frau festgeschrieben wird. Die Wähler kippten diese Maßnahme und damit das Verbot von gleichgeschlechtlichen Ehen in der "State Constitution". Allerdings ist die gleichgeschlechtliche Ehe dennoch nicht nach Landesrecht (State Law) zugelassen.
Legalisierung von Marihuana
Über ein weiteres Thema, das polarisierte, stimmten u. a. die Wähler in Colorado, Washington und Oregon ab: die Legalisierung von Marihuana. In Oregon wurde die Legalisierung von Marihuana, das heißt, der kommerzielle Anbau sowie der Verkauf von Marihuana in staatlich genehmigten Läden, gekippt. In Colorado und Washington hingegen stimmten die Wähler dafür, dass der Anbau, Besitz und Vertrieb von Marihuana legal wird. Das bedeutet, dass Erwachsene ab 21 Jahren künftig knapp 30 Gramm der Droge besitzen dürfen. Die Entscheidungen auf Bundesstaatenebene stehen allerdings im Konflikt mit der Bundesregierung in Washington D.C., wo Marihuana nach wie vor als illegale Droge eingestuft wird. Zu medizinischen Zwecken ist Marihuana allerdings in einigen US-Bundesstaaten erlaubt. In weiteren Bundesstaaten wurde darüber abgestimmt.
Legalisierung von Marihuana zu medizinischen Zwecken
In Arkansas stimmten die Wähler gegen ein Gesetz, das die Eröffnung von bis zu 30 Marihuana-Apotheken in Arkansas sowie Patienten den Besitz von knapp 71 Gramm erlaubt hätte. In Montana stand der Konsum von Marihuana zu medizinischen Zwecken seit einigen Jahren nicht mehr unter Strafe. Die Wähler stimmten nun jedoch dafür, dass das Landesgesetz diesbezüglich restriktiver formuliert wird.
Die Wähler in Massachusetts stimmten hingegen für eine Legalisierung von Marihuana zu medizinischen Zwecken.
Abschaffung der Todesstrafe
Die Abstimmung in Kalifornien steht im krassen Gegensatz zu den drei vorherigen Volksentscheiden, bei denen die liberale Einstellung der Wähler deutlich wurde. Die kalifornischen Wähler sollten nämlich darüber entscheiden, ob die Todesstrafe in Kalifornien abgeschafft wird oder nicht. Knapp 54 Prozent der Wähler entschieden sich gegen die Abschaffung der Todesstrafe. Somit bleibt die Todesstrafe erhalten und es gibt keine Möglichkeit für die derzeit mehr als 700 zum Tode verurteilten Sträflinge die bevorstehende Hinrichtung durch eine lebenslange Haft ohne Chance auf Begnadigung zu ersetzen. In Kalifornien wurde die Todesstrafe 1976 wiedereingeführt. Seitdem wurde sie in 13 Fällen vollstreckt. Allerdings gehört die Todesstrafe in 17 US-Bundesstaaten bereits der Vergangenheit an.
Strafe für Nichtteilnahme an Pflichtkrankenversicherung
Obgleich Barack Obama wiedergewählt wurde, stimmten Wähler in einigen Staaten über eine Folge von Obamas Gesundheitsreform ab. Genauer gesagt geht es darum, dass Personen, die den Beitritt zu einer Krankenkasse ablehnen, eine einkommensabhängige Strafe zahlen müssen.
In Alabama, Montana und Wyoming beschlossen die Wähler nun, dass die Versiche-rungspflicht mithilfe einer geänderten Landesverfassung ausgehebelt wird. Das heißt, dass die Bürger nunmehr frei entscheiden können, ob und welche Krankenversicherung sie in Anspruch nehmen möchten. Lediglich in Florida kippten die Wähler die Maßnahme zur Befreiung von der Krankenversicherungspflicht.
Kondome sind Pflicht
Die Wähler in Los Angeles haben per Referendum entschieden, dass Darsteller in Pornofilmen im Bezirk Los Angeles während der Dreharbeiten in Zukunft zwingend Kondome tragen müssen. Die Wähler bestätigten damit ein Gesetz, welches zu Beginn des Jahres vom Stadtrat verabschiedet wurde. Neben der Mehrheit der Wähler wurde diese Initiative auch von Gesundheitsverbänden unterstützt. Die Pornoindustrie sprach sich dagegen aus.
Das Museum of Modern Art zieht jährlich mehr als 3 Millionen Besucher an. Wenn die Öffnungszeiten ab Mai 2013 ausgedehnt werden, dürften es noch mehr werden.
Das MoMA wurde am 7. November 1929 eröffnet und ist eines der weltweit bedeutendsten Museen für Moderne und Zeitgenössische Kunst.
Es zählt zu den beliebtesten Sehenswürdigkeiten New Yorks, daher wird das Museum ab Mai 2013 an 7 Tagen pro Woche für Besucher geöffnet sein.
Bis dahin gelten folgende Öffnungszeiten:
Montag: 10:30 Uhr bis 17:30 Uhr
Dienstags ist das MoMa geschlossen
Mittwoch - Donnerstag: 10:30 Uhr bis 17:30 Uhr
Freitag: 10:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Samstag - Sonntag: 10:30 Uhr bis 17:30 Uhr
Das Museum bleibt Thanksgiving (4. Donnerstag im November) sowie am 25. Dezember (Christmas Day) geschlossen.
Tickets:
Erwachsene zahlen 25 US$. Die Eintrittspreise für Rentner (Personen über 65 Jahre mit Rentnerausweis) liegen bei 18 US$. Vollzeitstudenten, die eine aktuelle Immatrikulationsbescheinigung vorlegen können, zahlen 14 US$. Für Kinder unter 16 Jahren ist der Eintritt frei (Gruppen ausgenommen). Gruppen (10 bis 50 Personen) können zu ermäßigten Preisen ins MoMA. Informationen über Ermäßigungen und Rabatte erhalten Sie auf der Website des Museum of Modern Art.
Die diplomatischen Vertretungen der USA in Deutschland haben während der Weihnachtsfeiertage und Neujahr nicht durchgängig geöffnet.
Die US-Konsulate in Berlin und Frankfurt/Main bleiben in der Zeit vom 24. bis 26. Dezember 2012 sowie am 1. Januar 2013 geschlossen.
Heiligabend werden konsularische Termine im US-Konsulat in München lediglich in sehr begrenzter Anzahl angeboten. Vom 25. bis 26. Dezember 2012 und am 1. Januar 2013 bleibt das Konsulat in München geschlossen.
Die Konsularabteilungen haben an amerikanischen und deutschen Feiertagen grundsätzlich geschlossen. Das bedeutet, dass an den Weihnachtsfeiertagen und Neujahr weder Interviewtermine stattfinden noch Visaanträge bearbeitet werden. Es ist daher anzunehmen, dass sich die Wartezeiten auf Interviewtermine sowie die Bearbeitungszeiten der Visaanträge in den US-Konsulaten in Berlin, Frankfurt/Main und München in der (Vor-)Weihnachtszeit verlängern werden.
Darüber hinaus kündigte das US-Konsulat an, dass es bei der postalischen Zustellung der Reisepässe inklusive Visum aufgrund des erhöhten Postaufkommens während der Feiertage zu zusätzlichen Verzögerungen kommen kann.
Wir empfehlen Ihnen USA-Reisen mit einem Touristenvisum, die um die Weihnachtszeit bzw. zum Jahreswechsel stattfinden sollen, möglichst frühzeitig zu planen. Insbesondere der konsularische Interviewtermin sollte so zeitig wie möglich vereinbart werden, um mögliche Verzögerungen bei der Visabeantragung für die USA zu vermeiden.